Die Fakten aus dem neuen Barmer-Report sind ein Weckruf: Von 3 Millionen auf 5,7 Millionen Pflegebedürftige seit 2015. Nur 15% davon sind tatsächlich auf die älter werdende Bevölkerung zurückzuführen. Doch statt mehr Pflegeplätze gibt es steigende Kosten, überlastete Angehörige und ein System, das nur noch auf dem Papier funktioniert, aber nicht mehr im Alltag der [...]
Es ist nicht hinnehmbar, dass Menschen, die hier arbeiten und einzahlen, zusätzlich die Kosten für Personen tragen müssen, die nie in das System eingezahlt haben und einzahlen werden. Wir müssen die Einwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme daher endlich konsequent unterbinden.
Wann kommt die Aufarbeitung in Deutschland und Europa? In den USA wird gerade ein Kurswechsel in der Gesundheitspolitik vollzogen: Zuletzt wurde die Finanzierung von Forschungsprojekten für mRNA-Impfungen in Höhe von 500 Mio. Dollar gestoppt. Jetzt kritisierte der neue Direktor des nationalen US-Gesundheitsinstituts (NIH), Jay Bhattacharya, sowohl die Coronamaßnahmen als auch den Glauben an die mRNA-basierten [...]
Im Herbst wird der Bundestag über ein Gesetz zur Umsetzung der veränderten Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO abstimmen! Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit lief im vergangenen Juli die Frist gegen die neue Fassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO aus. Jetzt ist Deutschland verpflichtet, die Verschärfung der Regeln in deutsches Recht umzusetzen. ❗️Dies wird wohl [...]
Roland Magerl, MdL
Maximilianeum
Max-Planck-Straße 1
D-81675 München
Rechtliches
