Der Bayerische Landtag hat beschlossen, die jahrzehntelange Tradition der Schlussworte abzuschaffen – künftig darf nur noch die Landtagspräsidentin reden.
Begründung: ein angeblicher „AfD-Eklat“.
Doch der eigentliche Eklat war etwas ganz anderes:
Landtagspräsidentin Aigner fiel dem Oppositionsführer mehrfach ins Wort und drehte das Mikro ab – mitten in der Rede.
Jetzt wird die gesamte Opposition kollektiv bestraft.
Ilse Aigner forderte „versöhnliche Worte“.
Aber wie soll man versöhnlich sein, wenn man nach allen Regeln der Kunst diffamiert, mundtot gemacht und in den Rechten der Opposition beschnitten wird?
Das ist kein demokratischer Stil – das ist Machtpolitik auf Kosten der Meinungsfreiheit.
Wir sprechen Klartext – nach wie vor!
➡️ Das Parlament hat nicht die Aufgabe, Kritik zu zensieren, sondern sie auszuhalten.
➡️ Demokratie lebt vom offenen Wort – nicht vom Schweigen.
Das ist ein weiterer Schritt, um die Opposition zu entmündigen.
Sie schützen damit nicht „ihre Demokratie“, sondern allein ihre Machtstellung.
So traurig es ist – ein Gutes hat es:
Immer mehr Bürger wachen auf. Und immer mehr Menschen erkennen, von wem die Gefahr für die Demokratie wirklich ausgeht! Spoiler: Die AfD ist keine Gefahr für die Demokratie.
Teilt diesen Beitrag, wenn ihr keinen Bock auf Zensur habt.
