Mit ihrem antidemokratischen Versuch, die einzig echte Oppositionspartei zu verbieten, sind die Grünen gescheitert – und das mit Ansage:
Nur 42 Abgeordnete stimmten für den Antrag.
❌ 125 sagten klipp und klar: Nein!
Wer stellt hier eigentlich die Demokratie infrage?
• Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze trat laut CSU mit extremistischen Gruppen wie der „Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands“ (MLPD) und „Antifa-NT“ auf – beide werden vom Verfassungsschutz beobachtet.
https://www.csu-landtag.de/image/daten/20181011_offenerbrief_kreuzer.pdf
• Ein Grünen-Abgeordneter rauchte auf dem Landtagsgelände öffentlich einen Joint:
https://www.merkur.de/bayern/gruenen-abgeordneter-joint-landtagsgelaende-csu-kiff-verbot-maximilianeum-cannabis-93047791.html
• Ein weiterer wurde wegen falscher Verdächtigung und Nötigung rechtskräftig verurteilt.
Und diese Truppe wollte nun die AfD verbieten lassen – mit einem Antrag voller Lügen, Verdrehungen und haltloser Unterstellungen.
Das Ziel: die totlaufende Verbotskampagne gegen die AfD wiederbeleben.
Fakt ist:
Die Zeit, in der die Grünen den Ton im Land angaben, ist vorbei.
Die Bürger durchschauen, was gespielt wird.
AfD – Jetzt erst recht!
Der abgelehnte Antrag der Grünen:
https://www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP19/Drucksachen/Basisdrucksachen/0000005500/0000005901.pdf
Namentliche Abstimmung:
https://www.bayern.landtag.de/plon-webanzeige/dokumentanzeige?id=92266
Reden im Landtag zu diesem Thema:
