Das sagt nicht etwa die AfD, sondern Jens Spahn (CDU).
Das zeigt vor allem eins: Die Lage ist so offensichtlich schlecht, dass man sie nicht einmal mehr schönreden kann. In der Sendung ging es um hohe Preise, fehlende Zuversicht und die Frage, wie Deutschland aus der Krise kommen soll. Gleichzeitig wird über kurzfristige Entlastungen wie eine befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe um rund 17 Cent pro Liter diskutiert.
Und die Regierung macht es sich mal wieder besonders einfach. Sie lobt eine steuerfreie Tankprämie von 1.000€ aus. Bezahlen sollen es die Firmen. Der Staat beteiligt sich großzügig daran, in dem er keine Steuern auf diesen Betrag erhebt.
Es ist geradezu absurd. Die Regierung schafft Probleme und ausbaden sollen es die Arbeitnehmer und Firmen, als würden sie nicht ohnehin schon extrem durch Steuern und Abgaben belastet.
Das Problem ist größer als jeder Tankrabatt.
Deutschland leidet nicht an einem Wetterumschwung, sondern an politischem Versagen auf allen Ebenen und das bereits über Jahre hinweg: teure Energie, überbordende Abgaben, lähmende Bürokratie, ideologische Wirtschaftsfehler und eine Regierung, die Symptome verwaltet, statt Ursachen zu beseitigen.
Viele Bürger spüren jeden Tag, was in solchen Talkshows nur beschrieben wird:
weniger Kaufkraft, mehr Unsicherheit, weniger Vertrauen in die Zukunft.
Wer den Niedergang erkennt, muss auch den Mut haben, die Verantwortlichen zu benennen.
Deutschland braucht keine weiteren Beruhigungspillen. Deutschland braucht endlich einen politischen Kurswechsel.
Es ist Zeit:
Steuersenkungen, Abschaffung der CO2 Abgabe, klaren Prioritäten und endlich Politik für Deutschland und die eigene Bevölkerung!
