Schwarz-Rot will wieder mal an den Symptomen herumdoktern, statt endlich die Ursachen zu beseitigen.
Die Regierung doktert an Familie, Konsum und Sozialversicherung herum, weil sie sich an die wirklich großen Brocken nicht herantraut – überteuerter Staat, falsche Prioritäten, teure Energie, wuchernde Bürokratie.
Genau dort müsste sie ran. Alles andere ist Flickwerk mit Pressestelle. Erst haben CDU, CSU, SPD und ihre Vorgängerregierungen dieses Land mit hoher Steuerlast, wachsender Bürokratie, teurer Energie, immer neuen Sozialausgaben, ideologischen Fehlentscheidungen und horrenden Schulden in die Sackgasse geführt – und jetzt soll der Bürger die Rechnung zahlen. Mal über das Ehegattensplitting, mal über höhere Krankenkassenbeiträge, mal über eine mögliche Mehrwertsteuererhöhung.
Das ist keine Reformpolitik. Das ist ein hektisches Umverteilen in einem Staat, der seine Ausgaben nicht mehr im Griff hat.
Wer Jahrzehnte lang Leistung bestraft, Familien belastet, den Mittelstand auspresst und gleichzeitig Milliarden für fragwürdige Prioritäten ausgibt, darf sich nicht wundern, wenn am Ende Wachstum, Wohlstand und Vertrauen wegbrechen.
Die Wahrheit ist: Deutschland hat kein Einnahmenproblem. Deutschland hat ein Ausgaben-, Struktur- und Prioritätenproblem. Und genau das haben Union, SPD, Grüne und FDP je nach Regierungsbeteiligung gemeinsam zu verantworten.
Statt den Menschen immer neue Lasten aufzubürden, braucht es endlich einen echten Kurswechsel: weniger Staat, niedrigere Abgaben, bezahlbare Energie, Schutz der Familien, Entbürokratisierung und Priorität für die eigenen Bürger. Nicht noch mehr Belastung. Nicht noch mehr Ausreden.
Sondern endlich Politik für Deutschland. Dafür steht nur die AfD.