AfD-Verbot – weil wir zu erfolgreich sind!
Auf Bundesebene spielen sie keine Rolle, auf Landesebene dienen sie als Mehrheitsbeschaffer für die CSU.
Was macht man mit einem politischen Gegner, wenn er zu erfolgreich wird? Sie wollen ihn einfach verbieten!
Warum? Nicht, weil wir gefährlich wären – sondern aus Angst vor der Demokratie. Es ist beinahe absurd: Laut neuester Ipsos-Umfrage würden 25 % der Wähler die AfD wählen. Das allein ist der Grund, warum die Freien Wähler und andere ein Verbot fordern.
Sie wollen die Demokratie nicht schützen – sie haben Angst vor der Demokratie und davor, ihre Posten und Gehälter zu verlieren. Mehr nicht.
In einem beispiellosen Schritt fordern die Freien Wähler, allen voran Florian Streibl ein Verbotsverfahren gegen die AfD – offenbar als direkte Reaktion auf unseren wachsenden Zuspruch in der Bevölkerung. Laut aktueller Ipsos-Umfrage liegen wir bundesweit bei 25 % – stärkste Kraft vor der Union.
Florian Streibl, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, behauptet, die AfD verachte die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Solche Anschuldigungen sind grundfalsch und entbehren jeder Grundlage – sie zeigen nur die Angst der Altparteien vor dem Vertrauensverlust der Bürger.
Es ist alarmierend, wie weit einige Parteien bereit sind zu gehen, um unliebsame politische Konkurrenz auszuschalten. Statt sich mit unseren Inhalten auseinanderzusetzen, sollen wir durch antidemokratische Mittel bekämpft werden.
Das hat nichts mit „wehrhafter Demokratie“ zu tun. So wie die einzig echte Opposition in Deutschland derzeit bekämpft wird, erinnert das eher an China, Nordkorea oder Russland – aber sicher nicht an eine freiheitliche Demokratie.
Wir stehen fest für Meinungsfreiheit und demokratische Vielfalt. Ein Verbot der AfD wäre ein gefährlicher Präzedenzfall – und ein direkter Angriff auf die politische Meinungsvielfalt in Deutschland.
Jetzt ist die Zeit, zusammenzustehen! Unterstützen Sie uns im Kampf für eine echte Demokratie, in der alle Stimmen gehört werden.
