Natürlich wäre es schön, wenn nur noch die unverblümte Wahrheit gesprochen würde. Aber das, was die neue GroKo vorhat, ist brandgefährlich. Denn wer legt fest, was die Wahrheit ist?

Union und SPD wollen den Bürgern vorschreiben, was wahr ist und was nicht! Unter dem Vorwand, „Fake News“ zu bekämpfen, sollen nun unbequeme Meinungen unterdrückt werden. Ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und ein gefährliches Instrument zur Manipulation!

Das ist ein Schritt in Richtung totalitärer Staat!

Wie würden dann wohl Politiker bestraft, die vor der Wahl das Eine versprechen und es nach der Wahl nicht halten?

Die Bayerische Staatsregierung hat eine Broschüre herausgegeben, in der behauptet wird, es sei eine Verschwörungstheorie, dass das Coronavirus aus einem Labor stammt. Mittlerweile jedoch wurde diese Möglichkeit vom BND bestätigt.

Also nochmal, wer legt fest, was Wahrheit und was Lüge ist?

❗️ Meinungsfreiheit darf nicht zur Verhandlungsmasse werden!
Der deutsche Rechtsstaat kennt klare Grenzen für strafbare Äußerungen – doch jetzt soll selbst das legitime Hinterfragen und die Kritik kriminalisiert werden! Das bedeutet: Kritik unerwünscht, die Wahrheit wird von oben diktiert.

Jetzt fehlt nur noch das Wahrheitsministerium…

✊ Freiheit statt staatlicher Gängelung!
Die AfD steht für die Freiheit des Wortes und die Unabhängigkeit der Medien. Schluss mit der Bevormundung durch eine Medienaufsicht, die sich zur Gedankenpolizei aufschwingt! Wir fordern: Keine Meinungsdiktatur in Deutschland!

➡️ Teilt diesen Beitrag und machten mit uns gemeinsam deutlich: Meinungsfreiheit ist nicht verhandelbar!

Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/medien-papier-von-union-und-spd-neue-koalition-will-luegen-verbieten-67e52f80ccbc941ec01faddc