Bundespräsident Steinmeier hat es wieder getan: Statt als überparteilicher Vertreter des Volkes zu sprechen, benutzt er seine Bühne, um gegen die einzige echte Opposition im Bundestag zu hetzen.
Während AfD-Büros brennen, Autos angezündet und Mitglieder attackiert werden – schweigt er zu linker Gewalt, aber ruft zur „Ächtung“ auf.
Er warnt vor „Rechtsextremisten“, doch beschreibt in Wahrheit die Folgen der eigenen Regierungspolitik: gesellschaftliche Spaltung, politische Ausgrenzung, wirtschaftlicher Niedergang. Und dann will ausgerechnet er bestimmen, wer demokratisch ist und wer nicht?
Er spricht Menschen, die bei der AfD sind, das Recht auf freie Berufswahl ab. Diese könnten seiner Meinung nach keine Lehrer, Polizisten oder Soldaten sein.
Wer Andersdenkende moralisch vernichtet, spricht nicht für die Demokratie – sondern gegen sie.
Wer von Neutralitätspflicht redet und gleichzeitig Partei ergreift, hat seine Glaubwürdigkeit verloren.
Wer Kritiker diffamiert, statt zuzuhören, zeigt, wie brüchig die angebliche Toleranz der Altparteien wirklich ist.
Steinmeiers Worte sind kein „Weckruf“, sondern ein gefährliches Signal:
Er verkehrt Täter und Opfer und verklärt Gewalt gegen Oppositionelle zu „Zivilcourage“.
Es war ein äußerst beschämender Auftritt von Steinmeier. Die Rede war immer nur von „unserer Demokratie“. Also nicht von der wahren Demokratie! Man muss sich schon die Frage stellen, warum SPD und Linke nicht vom Verfassungsschutz überwacht oder gar verboten werden. Schließlich ist bei genau diesen Parteien öffentlich nachzulesen, welche Regierungsform sie wirklich anstreben.
SPD = „demokratischer Sozialismus“!‘
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Grundsatzprogramme/hamburger_programm.pdf (Seite 16)
Linke = Kommunismus!
https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/news/kommunismus-auch-unser-langfristiges-ziel/
Wir lassen uns nicht einschüchtern.
Wir stehen für echte Demokratie, Meinungsfreiheit und das Recht, Missstände beim Namen zu nennen – ohne Drohungen, ohne Gesinnungsterror.
