Ordnung gibt’s nur mit konsequenten Rückführungen!
Der Migrationsrechtler Daniel Thym beschreibt im Kern: Viel Gerede über „Ordnung und Steuerung“, aber kein echter Systemwechsel.
Die große Idee aus der Zeit nach 2015, Asylbewerber per EU-Quote quer durch Europa zu verteilen, sei faktisch erledigt. Und selbst die geplanten Verfahren an den EU-Außengrenzen würden nur einen Teil der Migranten erfassen – für andere bleibt der Weg nach Europa weiterhin sperrangelweit offen. Rückführungen scheitern in der Praxis oft an fehlendem Vollzug und mangelnder Kooperation.
Genau deshalb reicht dieses „ein bisschen hier schrauben, ein bisschen dort“ nicht.
Wer den Rechtsstaat wieder handlungsfähig machen will, muss klare Konsequenzen ziehen: Konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht, schnelle Rückführung von Straftätern und Gefährdern, das Beenden falscher Anreize – und als einzige realistische Gesamtstrategie Remigration, also die geordnete Rückkehr von Personen ohne Bleiberecht. Nur so entsteht wieder Ordnung, Planbarkeit und Sicherheit statt Dauerkrise und Symbolpolitik.
Die einzige Partei die das in Deutschland durchführen wird ist die AfD!
