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Plenarsitzung

82. Plenarsitzung

🗓 17. Juni 2026 🕐 ab 13 Uhr Themen u. a.: 🔹Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion: Neubewertung und Anpassung der bayerischen Klimapolitik aufgrund aktualisierter wissenschaftlicher Erkenntnisse zu IPCC-Klimaszenarien 🔹 Antrag der AfD-Fraktion: Vorrang für die deutsche Sprache im Verkehrswesen – Zweckgebundene Ausnahme nur für die Arbeitsmigration 🖥 Live-Stream ab 14 Uhr: www.bayern.landtag.de/aktuelles/plenum-online 📄 Sitzungsablauf: www1.bayern.landtag.de/plon-webanzeige/views/aktuellerTop/aktuellerTop.xhtml __ 🇩🇪Folgt [...]

81. Plenarsitzung

🗓 09. Juni 2026 🕐 ab 14 Uhr Themen u. a.: 🟢 Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Grünen: Thema: „Unabhängig, Bezahlbar. Bayerisch. Freiheitsrevolution aus Steckdose und Speicher“ 🔹 Antrag der AfD-Fraktion: "Kosten für unbegleitete minderjährige Ausländer endlich gegenüber dem Bund einfordern und abrechnen!" 🖥 Live-Stream ab 14 Uhr: www.bayern.landtag.de/aktuelles/plenum-online 📄 Sitzungsablauf: www1.bayern.landtag.de/plon-webanzeige/views/aktuellerTop/aktuellerTop.xhtml __ 🇩🇪Folgt mir [...]

79. Plenarsitzung – 2026

ℹ️ 79. Plenarsitzung 🗓 06. Mai 2026 🕐 ab 13 Uhr Themen u. a.: 🔹 Wahl eines Vizepräsidenten 🔹 Dramatische Entwicklung bei Gruppenvergewaltigungen in Bayern – Frauen und Mädchen wirksam schützen, Täter konsequent verfolgen! 🔹 Sicherheitsüberprüfung und Datenabgleich bei Einbürgerungen vollständig digitalisieren und vereinheitlichen – Bundesratsinitiative des Freistaates. 📄 Gesetzentwurf der AfD-Fraktion: 🔹 Bayerisches Landesbetreuungsgeldgesetz: [...]

Wie lange hält diese Regierung noch?

Wie lange hält diese Koalition noch? Schwarz-Rot wackelt – und diesmal sagen es nicht wir, sondern die CDU selbst. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten rechnet laut WELT mit einem vorzeitigen Ende der schwarz-roten Bundesregierung. Auf die Frage, wie lange diese Koalition noch halte, sagte er: „Keine vier Jahre, ganz sicher nicht.“ Ohne schnelle Reformen drohten [...]

78. Plenarsitzung

Am 28. April 2026 ab 14 Uhr. 👉 Anträge der AfD-Fraktion: 🔹 “Zukunft statt wirtschaftlichem Niedergang – Politisches ökosozialistisches Ziel der Klimaneutralität endgültig beerdigen” 🔹 “Wirtschaftsschädliche CO2-Bepreisung zurücknehmen: Taten statt  Populismus!” 🔹 “Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung eines möglichen Fehlverhaltens von Mitgliedern der Staatsregierung und des Landtags im Zusammenhang mit dem von der Weimer Media [...]

74. Plenarsitzung

ℹ️ 74. Plenarsitzung am 15. April 2026 ab 13 Uhr Themen u. a.: 🔹 Wahl eines Vizepräsidenten 🔹 Nein zum Kampf gegen das Erdgas – Versorgung der bayerischen Industrie, Wirtschaft und Haushalte mit günstigem Erdgas sicherstellen! 🔹 Asylstopp im Unterallgäu – Verzicht auf neue Asylunterkünfte und Auflösung bestehender Mietverträge! 🔹 Klimairrsinn beenden: Umwelt und Menschen [...]

73. Plenarsitzung

Am 24. März 2026 ab 14 Uhr Themen u. a.: ℹ️ Regierungserklärung 🔹Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern (Gesetzentwurf AfD) 🔹 Wahl eines Vizepräsidenten 🔹 Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums 🔹 Leistungsvergleiche zur Stärkung von Bürokratieabbau und Verwaltungsmodernisierung in Bayern (Antrag AfD) 🔹ESG-Bürokratieirrsinn beenden – Bayerische Unternehmen von unnötigen Berichtspflichten entlasten (Antrag AfD) 🔹 [...]

72. Plenarsitzung

am 19. März 2026 ab 9 Uhr. Themen u. a.: 🔹 Wahl eines Vizepräsidenten 🗣 Ich spreche zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes (ab etwa 10.15 geht die Beratung zu diesem Thema los.) 🔹 Freiheit statt Zensur 🔹 Förderung und Ausbau kommerzieller familienorientierter Freizeit- und Bildungszentren in Bayern 🖥 Live-Stream: www.bayern.landtag.de/aktuelles/plenum-online 📄 Sitzungsablauf: [...]

70. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag

ℹ️ 70. Plenarsitzung am 10. Februar 2026 ab 14 Uhr Wahl eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums Themen u. a.: 🔹 Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes 🔻 Desinformation effektiv bekämpfen – Faktenprüfung auf Social Media Plattformen in Europa gesetzlich absichern 🔹 Prüfung der Wirtschaftlichkeit einer bayerischen Abschiebeflotte 🔹 Asylstopp im Unterallgäu [...]

69. Plenarsitzung

ℹ️ 69. Plenarsitzung am 05. Februar 2026 ab 9 Uhr Themen u. a.: 🔹 Aktuelle Stunde Vorschlag der AfD-Fraktion: Energieversorgung sicherstellen - Sabotageakte abwehren - Deindustrialisierung stoppen 🗣 Ich spreche zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes 🔹 Dringlichkeitsantrag der AfD Fraktion: Anerkennung für unsere Leistungsträger – Schluss mit der Beleidigung von  Arbeitnehmern! 🖥 [...]