Der Bayerische Rundfunk liegt mal wieder daneben.
Die AfD macht nicht viel Wirbel. Wir machen nur unsere Arbeit. Dass das den anderen Parlamentariern nicht gefällt, kann ich mir schon vorstellen… ARBEIT!
Die Zeiten der streichelweichen Kuschelpolitik im Verborgenen sind vorbei.
Die AfD ist da und wir machen Politik für unser Land und unsere Bevölkerung und das passt den „demokratischen“ Parteien nicht.
In dieser Legislaturperiode ist noch nicht viel passiert. Das liegt vor allem daran, dass sich eben seit Beginn dieser Legislatur CSU, Freie Wähler, Grüne, und SPD zusammengeschlossen haben, nur um die AfD zu bekämpfen, allerdings nicht inhaltlich.
Natürlich stellen wir, wie es sich für eine arbeitende Opposition gehört, Anträge, Gesetzesentwürfe und Anfragen im Sinne der bayerischen Bürger. Vor allem die schriftlichen Anfragen werden von der Bayerischen Staatsregierung nur mangelhaft beantwortet.
Oftmals hat die Staatsregierung „keine Kenntnisse“ über wichtige Inhalte.
Man beschwert sich, dass die AfD das Parlament als politische Wahlkampfbühne benutzt. Diese Aussage ist an Lächerlichkeit und Verzweiflung eigentlich schon gar nicht mehr zu überbieten. Natürlich wenden wir uns in unseren Reden auch an unsere bayerischen Mitbürger. Die Politik abseits der Öffentlichkeit ist vorbei und das ist auch gut so!
Immerhin wurde von Florian Streibl (FW) erkannt, dass SPD und Grüne – ihren Job als Opposition eigentlich überhaupt nicht mehr wahrnehmen.
Täglich grüßt das Murmeltier, schuld daran sind CSU, Freie Wähler, SPD und Grüne. Würde man uns die uns zustehenden Posten – Vizepräsident sowie Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium nicht ständig auf undemokratischste Weise verwehren, könnte man die Plenarsitzungen auch produktiver gestalten. Solange aber dieses Kindergartenniveau an den Tag gelegt wird, im Sinne: “Mit denen wollen wir nicht spielen”, solange werden wir weitermachen und unser Recht konsequent einfordern.
Die AfD ist gekommen, um zu bleiben!
Euer Roland Magerl
Quelle:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-flutet-parlament-wie-der-landtag-um-qualitaet-ringt,UAkaYMm
