Der Weg zur Macht führt über die Kommunisten. ⚠️ Was lange als unantastbar galt, ist nun Realität: Die CDU macht sich abhängig von der Linkspartei – einer Partei, die ganz klar den Kommunismus als langfristiges Ziel formuliert. „Kommunismus ist auch unser langfristiges Ziel.“ Quelle: https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/kommunismus-auch-unser-langfristiges-ziel/ Was bekommt die Linke wohl für den CDU-Deal? Gleichzeitig erklärt [...]
CSU plant härteren Asyl-Kurs: Abweisen, Geld kürzen, abschieben... Bleibt abzuwarten, ob es wie so oft nur Lippenbekenntnisse sind oder ob sie nun endlich unseren langjährigen Forderungen folgen. Als einzig wahre Opposition werden wir der Regierung wie üblich genau auf die Finger schauen. Bereits seit Mai 2016 fordern wir: "Wir wollen die rechtlichen Möglichkeiten schaffen, um [...]
Man müsste fast lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Herr Ministerpräsident Söder und sein Kumpel Merz von der CDU haben nun also die Agenda für Deutschland beschlossen. Kurz AfD. Schämt er sich denn eigentlich für gar nichts? Offensichtlicher kann man unsere Punkte wohl kaum kopieren. Er betreibt genau das gleiche Spiel wie 2018, welches [...]
Roland Magerl, MdL
Maximilianeum
Max-Planck-Straße 1
D-81675 München
Rechtliches
