Abschiebe-Wahnsinn: Die Bundesregierung versagt erneut!
Die deutsche Regierung verliert die Kontrolle!
Ein unfassbarer Fall am Flughafen Düsseldorf zeigt, wie die Bundesregierung unter Olaf Scholz (SPD) das Thema Abschiebung völlig aus der Hand gegeben hat.
Dazu gibt es eine unfassbare “Dienstanweisung”:
„Wenn sich der Betroffene weigert (…), kann dieser auf freien Fuß gesetzt werden.“
Also, abgeschoben wird nur, wer das auch will…
Wer sich bei der Abschiebung wehrt, bleibt einfach hier – als wäre das Gesetz nur noch eine optionale Empfehlung!
Gewalt gegen Polizisten? Kein Problem, zurück in die Freiheit!
Statt konsequenter Abschiebung gibt es Freifahrtscheine für Gewalttäter.
Das ist ein Armutszeugnis für unseren Rechtsstaat.
Scholz und Faeser haben keine Antworten – nur leere Versprechen.
Wir fragen uns: Leben wir noch in einem Rechtsstaat oder ist unser Land längst zur Spielwiese für Rechtsbruch und Verantwortungslosigkeit verkommen?
Nur die AfD wird konsequent durchgreifen, für die Sicherheit unserer Polizei, unserer Bürger und unseres Landes!
Quelle: BILD (https://www.bild.de/politik/inland/abschiebungen-wer-sich-gegen-die-polizei-wehrt-darf-bleiben-66c5b90bae4dcc0aa5ca7086?t_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2Fpolitik%2Finland%2Fabschiebungen-wer-sich-gegen-die-polizei-wehrt-darf-bleiben-66c5b90bae4dcc0aa5ca7086%3Ft_ref%3Dhttps%253A%252F%252Ft.co%252F)
