Wie lange hält diese Koalition noch? Schwarz-Rot wackelt – und diesmal sagen es nicht wir, sondern die CDU selbst. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten rechnet laut WELT mit einem vorzeitigen Ende der schwarz-roten Bundesregierung. Auf die Frage, wie lange diese Koalition noch halte, sagte er: „Keine vier Jahre, ganz sicher nicht.“ Ohne schnelle Reformen drohten [...]
Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf stellt seine Kompetenz und sein Fachwissen eindrucksvoll unter Beweis. Lanz: „Wissen Sie, wie viel Deutschland für Soziales ausgibt?“ Timi: „Ja, weiß ich.“ Lanz: „Wie viel?“ Timi: „Ah, ne. Sorry. Ein Drittel. Die Hälfte ungefähr.“ Lanz: „Wie viel vom BIP in Billionen gerechnet?“ Timi: „Also das BIP ist bei eins Komma irgendwas. [...]
Laut Umfragen rechnet rund die Hälfte der Deutschen damit, dass die aktuelle Bundesregierung noch vor dem regulären Ende auseinanderbricht. Die Unzufriedenheit mit der Koalition – bestehend aus CDU/CSU und SPD – steigt drastisch: Die Mehrheit der Bürger sieht die Regierungsarbeit kritisch. Nicht zuletzt wegen der zahlreichen gebrochenen Wahlversprechen, dem geplanten Rentenpaket und den stetig sinkenden [...]
Für die SPD sind offenbar NGOs und Flüchtlingszuschüsse wichtiger. Man muss sich das mal vorstellen: Eine SPD-Ministerin lehnt kostenloses Schulessen ab, weil das Geld dann bei Flüchtlingshilfen und NGO-Förderungen gekürzt werden müsste. Ja, richtig gelesen – das Essen für unsere Kinder ist weniger wichtig als die Finanzierung von "Aktivistenvereinen" und immer neuen Zuschüssen für Migranten. [...]
Der Thüringer Innenminister behauptet ernsthaft, er sehe „Anhaltspunkte“, dass die AfD für Russland spionieren könnte – und fabuliert sogar von einem „landesverräterischen Aspekt“ als Grund für ein AfD-Verbot. Das ist an Perversität kaum zu überbieten. Hier zeigt die 14%-Partei SPD ihr wahres Gesicht: Wer die Regierung kritisiert, wird kurzerhand zum „Landesverräter“ erklärt. Dabei ist die [...]
Da fehlen einem fast die Worte. SPD-Landtagsvizepräsident kritzelt Hakenkreuz auf einen Stimmzettel! Der SPD-Landtagsvizepräsident Daniel Born kritzelt bei einer Abstimmung im Landtag ein Hakenkreuz – direkt neben dem Namen eines AfD-Abgeordneten! Das ist keine „Kurzschlussreaktion“, das ist eine Straftat nach § 86a StGB! Ob das in die Kriminalitätsstatistik unter „rechte“ Straftat eingeordnet wird? Während man [...]
Verrat an konservativen Wählern! Um "ihre Demokratie" zu retten, würden Sie sogar mit Kommunisten paktieren! Vor drei Tagen galt die SPD-Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht in den Reihen der Union noch als „unwählbar und ultralinks“. Heute wurde bekannt: CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Unterstützung für die Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf angekündigt. "Nichts wäre gewonnen, wenn der Kandidat der Union [...]
Typisch für schlechte Verlierer und Sozialisten. Die SPD entlarvt sich mal wieder selbst: Statt demokratischer Auseinandersetzung will man unbequeme Opposition einfach verbieten. So sieht das Demokratieverständnis von Leuten aus, die laut eigenem Programm noch immer sozialistische Ziele verfolgen. Wir wissen schon: Diskutieren können sie nicht, also soll der politische Gegner wegzensiert werden. Wer nicht „auf [...]
Schlechte Wahlergebnisse und weniger Mitglieder. Bei der letzten Landtagswahl, holte die ehemalige „Volkspartei“ SPD nur noch 8,4 % der Wählerstimmen. Seit 2000 hat sich die Zahl der Parteimitglieder der SPD fast halbiert. Statt rund 94.000 Mitglieder um das Jahr 2000 sind es jetzt nur noch 49.000 Mitglieder, die ihre Mitgliedsbeiträge zahlen. Zweifellos war die SPD [...]
Am 22.03.23 forderte die SPD scheinheilig: "Corona-Bußgelder aufgrund unverhältnismäßiger Ausgangssperren vollumfänglich zurückerstatten". Die AfD hat sich enthalten? Was war da los? Die SPD verschweigt geflissentlich, dass es einen weiterreichenden Antrag der AfD-Fraktion gab. Wir haben einen zu Ende gedachten Antrag vorgelegt. Während sich die SPD nur auf die zeitlich begrenzte Maßnahme der Ausgangsbeschränkung bezog, forderten [...]
Roland Magerl, MdL
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Max-Planck-Straße 1
D-81675 München
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